Dienstag, 23. November 2021
Prof. Helge Braun
kasparhauser, 22:53h
Sehr geehrter Herr Prof. Braun,
Sie haben heute unsere Justiz sehr gelobt.
Damit niemand auf die Idee kommt, Sie der Lüge zu bezichtigen,
bitte ich Sie, dafür zu sorgen, daß Ihre Aussage der Wahrheit entspricht.
Zwei Fälle von mir, mit denen Sie schon mal beginnen können:
Ich wurde am 20.2.2008 zu Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir wird von allen Stellen die Hilfe verweigert: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories
Dies ist ein klarer Verstoß gegen internationale Abkommen:
Was für eine Staatsform haben wir also, wenn dermaßen deutlich von Art. 20 III GG und internationalem Recht abgewichen werden darf?
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Im zweiten Fall geht es um überlange Gerichtsverfahren und Nachteilsausgleich für die Opfer:
https://prozesskosten.blogger.de/
Ab 2012 stellte ich PKH-Anträge für meine beiden Söhne und mich, um diesen Nachteilsausgleich
beim LSG Berlin-Brandenburg einzuklagen. Die PKH wurde ohne Auflagen bewilligt. Trotzdem
wurden noch Gerichtskosten verlangt, die Verfahren nicht betrieben, sondern eingestellt und
gegen uns gepfändet. Seit 2015 bekomme ich von den beiden zuständigen Kammern keine neuen
Aktenzeichen, mir wird also der Rechtsweg versperrt.
Der Generalbundesanwalt ist informiert, weigert sich aber, die Ermittlungen auch nur aufzunehmen.
Dies wird von der Bundesjustimisterin und deren Team unterstützt.
Dieses Schreiben geht verdeckt an Verbündete und Opfer der Justiz, die sich sicherlich gerne
an Sie wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
Sie haben heute unsere Justiz sehr gelobt.
Damit niemand auf die Idee kommt, Sie der Lüge zu bezichtigen,
bitte ich Sie, dafür zu sorgen, daß Ihre Aussage der Wahrheit entspricht.
Zwei Fälle von mir, mit denen Sie schon mal beginnen können:
Ich wurde am 20.2.2008 zu Krüppel gemacht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/
Mir wird von allen Stellen die Hilfe verweigert: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories
Dies ist ein klarer Verstoß gegen internationale Abkommen:
Was für eine Staatsform haben wir also, wenn dermaßen deutlich von Art. 20 III GG und internationalem Recht abgewichen werden darf?
Neben dem nationalen Recht verstößt sie gegen die Europäische Sozialcharta (ESC), EMRK, UN-BRK,
Richtlinie 2012/29 EU vom 25.10.2012, Dokument E/CN 4/2000/62 der
UN-Menschenrechtskommission vom 18.1.2000, die Charta der Grundrechte der
Europäischen Union, GRC, Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte,
ICCPR, ICESCR, CRPD, sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Im zweiten Fall geht es um überlange Gerichtsverfahren und Nachteilsausgleich für die Opfer:
https://prozesskosten.blogger.de/
Ab 2012 stellte ich PKH-Anträge für meine beiden Söhne und mich, um diesen Nachteilsausgleich
beim LSG Berlin-Brandenburg einzuklagen. Die PKH wurde ohne Auflagen bewilligt. Trotzdem
wurden noch Gerichtskosten verlangt, die Verfahren nicht betrieben, sondern eingestellt und
gegen uns gepfändet. Seit 2015 bekomme ich von den beiden zuständigen Kammern keine neuen
Aktenzeichen, mir wird also der Rechtsweg versperrt.
Der Generalbundesanwalt ist informiert, weigert sich aber, die Ermittlungen auch nur aufzunehmen.
Dies wird von der Bundesjustimisterin und deren Team unterstützt.
Dieses Schreiben geht verdeckt an Verbündete und Opfer der Justiz, die sich sicherlich gerne
an Sie wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Murken
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